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Berliner Ärztinnen und Ärzte lassen Versicherte der City BKK nicht im Stich

(18.05.2011)  Kassenärztliche Vereinigung Berlin und Ärztekammer Berlin: Patienten werden wie gewohnt behandelt

Gemeinsame Presseerklärung der KV Berlin und der Ärztekammer Berlin

Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin und die Ärztekammer Berlin versichern, dass Patienten der am 30. Juni schließenden City BKK auch weiterhin in gewohntem Umfang behandelt werden. "Die Berliner Ärztinnen und Ärzte lassen ihre Patienten nicht im Stich", erklären KV-Vorsitzende Dr. med. Angelika Prehn und Kammerpräsident Dr. med. Günther Jonitz gemeinsam. Bis zum 30. Juni können Patienten der City BKK ganz normal mit ihrer Versichertenkarte den Arzt aufsuchen. Die erbrachten Leistungen werden wie gewohnt über die KV Berlin abgerechnet. Nach dem 1. Juli besteht weiterhin ein Behandlungsanspruch der Patienten zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung, wenn sie einen gültigen Versicherungsnachweis erbringen. "Das muss noch nicht die neue Krankenversichertenkarte sein, eine sogenannte provisorische Krankenversichertenkarte reicht aus", erklärt Prehn. "Kommt ein Patient nach dem 1. Juli in die Praxis und hat sich noch nicht für eine neue Kasse entschieden, wird er selbstverständlich behandelt. Dies kann innerhalb der gesetzlich geregelten Frist auch ohne Nachweis erfolgen. In solchen Fällen ist der Arzt verpflichtet, eine private Rechnung auszustellen", führt Prehn weiter aus. Wird der Versicherungs-Nachweis bis zum Quartalsende beim behandelnden Arzt nachgereicht, sei die vom Versicherten entrichtete Vergütung zurückzuzahlen, betont Prehn. Die KV Berlin hat die Berliner Kassenärzte bereits mit einer Sonderausgabe des Praxisinformationsdienstes über die Einzelheiten informiert:

http://www.kvberlin.de/20praxis/80service/85praxisinfodienst/pid_07_2011.pdf

"Der Risikostrukturausgleich ist in der jetzigen Form gescheitert, wenn einzelne Krankenkassen City BKK-Patienten aufgrund ihres Alters oder Gesundheitszustandes abweisen", erklärt Kammerpräsident Jonitz, "hier ist der Gesetzgeber dringend gefordert, Abhilfe zu schaffen." Grundsätzlich soll über den so genannten Morbi-RSA ein Ausgleich erfolgen, wenn die Verteilung von Versicherten mit einer hohen Leistungsinanspruchnahme unter den Krankenkassen ungleich ist. "Man erlebt jetzt, dass die Regelungen unzureichend sind und eben keinen am Versorgungsbedarf der Patienten orientierten Ausgleich herstellen." Unabhängig von dieser Fehlsteuerung ist es aber die gesetzliche Pflicht der Krankenkassen, die Betroffenen zu versichern (Kontrahierungszwang), wie Jonitz bereits am Montag betont hatte.

"Wir können uns der Forderung der Ärztekammer nur anschließen. Es kann nicht sein, dass Kassen Patienten ablehnen, nur weil sie krank und alt sind. Wir dringen darauf, hier schnellstmöglich eine Lösung zu finden - gerade vor dem Hintergrund, dass bereits über weitere insolvente Kassen spekuliert wird", sagt Prehn.

Ansprechpartner:

KV Berlin
- Pressestelle -
Alexandra-Corinna Rieger, Tel. 030/31003-681
E-Mail: alexandra-corinna.rieger@kvberlin.de

ÄRZTEKAMMER BERLIN
 - Pressestelle -
Sascha Rudat, Tel. 030/ 40 80 6-4100/-4101
E-Mail: presse@aerztekammer-berlin.de

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