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GOÄ-Novelle: Außerordentlicher Deutscher Ärztetag

(10.05.2016)  Die Rede von Dr. med. Elmar Wille und zentrale Anträge der Berliner Delegierten

Der Außerordentliche Deutsche Ärztetag, dessen Einberufung u.a. von der Delegiertenversammlung der Ärztekammer Berlin gefordert worden war, hat sich am 23.01.2016 in Berlin mit der Novelle der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) befasst. Nachfolgend finden Sie einen Bericht aus dem Heft BERLINER ÄRZTE 3/2016, die Rede des Vizepräsidenten der Ärztekammer Berlin, Dr. med. Elmar Wille, sowie zentrale Anträge der Berliner Delegierten.

Den Bericht aus BERLINER ÄRZTE 3/2016 mit einem Editorial von Dr. Wille sowie seine Rede auf dem Außerordentlichen Deutschen Ärztetag finden Sie hier.

Die Rede von Dr. Wille einzeln finden Sie im Wortlaut hier.

Den Antrag von Dr. Wille (I-04) mit dem Titel „Änderung der ordnungsrechtlichen Rahmenbedingungen für das privatärztliche Behandlungsverhältnis werden abgelehnt“ finden Sie hier. Der Antrag war von Dr. Wille zurückgezogen worden, nachdem er durch einen Änderungsantrag (I-04a) sinnentstellend gekürzt worden war.

Folgende Anträge wurden von den Delegierten des Außerordentlichen Deutschen Ärztetages mehrheitlich abgelehnt:

(I-11) „Planung neuer ordnungspolitischer und rechtlicher Bestimmungen mit Konfliktpotenzial zum Grundgesetz“ von Dr. med. Anja Dippmann

(I-02) „Forderung der Nachverhandlung der bisherigen Ergebnisse“ u.a. von Dr. med. Matthias Lohaus

(I-03) „Novellierung der GOÄ“ u.a. von Dr. med. Matthias Lohaus

Das Beschlussprotokoll des Außerordentlichen Deutschen Ärztetages finden Sie hier.
Bitte beachten Sie, dass darin abgelehnte oder zurückgezogene Anträge nicht zu finden sind. Von 44 Anträgen wurden 38 durch Beschluss (I-41) an den Vorstand der Bundesärztekammer überwiesen. Nachfolgende Anträge stammen neben den oben genannten von Berliner Delegierten: I-05, I-06, I-07, I-08, I-09, I-10, I-21, I-22, I-23, I-24, I-25, I-26, I-27, I-28, I-37.

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