Die Ärztekammer Berlin stellt sich vor
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Positive Kammerfinanzen

Bericht von der Delegiertenversammlung am 23. November 2016.

Traditionell standen bei der November-Sitzung der Delegiertenversammlung die Kammerfinanzen im Mittelpunkt – genauer gesagt die Haushaltsjahre 2015-17. Dabei fielen die Ergebnisse besser aus als prognostiziert. Gleichwohl ist in den kommenden Jahren mit Einschnitten zu rechnen. Außerdem beschäftigten sich die Delegierten mit Berufsbildungsangelegenheiten und wählten in verschiedenen Ausschüssen Mitglieder nach. 

Von Sascha Rudat 

Der kaufmännische Leiter der Ärztekammer Berlin, Frank Rosenkranz, erläuterte zunächst den Abschluss des Wirtschaftsjahres 2015. Statt eines Minus von prognostizierten 424.000 Euro gab es ein Plus von rund 87.000 Euro, das dem variablen Kapital zugeführt werden konnte. Dieses positive Ergebnis kam durch Minderaufwendungen von rund 900.000 Euro bei gleichzeitig Mindererträgen von rund 400.000 Euro gegenüber dem Wirtschaftsplan zustande. Die Gründe für die Abweichungen sind vielfältig und teilen sich unter zahlreichen Einzelpositionen auf. So wurden beispielsweise rund 200.000 Euro weniger für Personalkosten aufgewendet, weil Stellen später oder noch nicht nachbesetzt wurden. Auch die Aufwendungen für Raumkosten lagen rund 320.000 Euro unter dem Plan. Demgegenüber standen auf Ertragsseite Mindereinnahmen durch Kammerbeiträge in Höhe von rund 626.000 Euro. Wie der Schatzmeister der Kammer, Vorstandsmitglied Peter Bobbert (Marburger Bund), betonte, habe es in der Haushaltskommission über den Jahresabschluss nur wenige Diskussionen gegeben. Dies bestätigte auch Stefan Hochfeld (Fraktion Gesundheit), der stellvertretend für die Vorsitzende, Eva Müller-Dannecker, aus der Haushaltskommission berichtete, da sämtliche Nachfragen zufriedenstellend beantwortet wurden. Der Jahresabschluss sei einstimmig verabschiedet worden. Danach erhielt der anwesende Wirtschaftsprüfer der Firma BDO, Manfred Mensching, das Wort. Wie im Vorjahr bestätigte er eine ordnungsgemäße Haushalts- und Geschäftsführung. Die auftragsgemäße Prüfung führte insgesamt zu einem uneingeschränkten Prüfvermerk. „Man kann von einer soliden Finanzlage der Ärztekammer Berlin ausgehen“, resümierte er. Das sahen auch die Delegierten so, verabschiedeten den Jahresabschluss einstimmig bei einer Enthaltung und entlasteten den Vorstand ebenfalls einstimmig bei einer Enthaltung sowie der Enthaltung der Betroffenen.

Im Anschluss berichtete Frank Rosenkranz vom noch laufenden Wirtschaftsjahr 2016. Statt eines erwarteten Minus von ca. 610.000 Euro geht er von einem Plus von rund 170.000 Euro aus (Minderaufwendungen: rund 940.000 Euro, Mindererträge: rund 160.000 Euro). Auch hier sind die Gründe für die Abweichungen vielfältig und teilen sich unter zahlreichen Einzelpositionen auf. So gibt es demnach bei den Personalkosten geringere Aufwendungen von rund 420.000 Euro. Die Raumkosten werden ebenfalls um rund 170.000 Euro geringer ausfallen. Vermutlich rund 100.000 Euro weniger werden aufgrund von Verschiebungen bei notwendigen Softwareanpassungen ausgegeben. Auf Ertragsseite werden rund 170.000 Euro mehr Beitragseinnahmen erwartet als geplant, demgegenüber stehen rund 170.000 Euro weniger ÄSQSB-Gebühren und rund 140.000 Euro weniger Gebühren für Fachsprachprüfungen, da die Zahl der Prüfungen nicht so hoch sein wird wie‚ erwartet worden war. Wie Stefan Hochfeld berichtete, habe es insbesondere zu diesen Positionen in der Haushaltskommission einige Nachfragen gegeben.

Mit der Erläuterung des Wirtschaftsplans 2017 gab Frank Rosenkranz dann einen Ausblick auf das kommende Haushaltsjahr. Bei einem Haushaltsvolumen von rund 15 Millionen Euro rechnet er mit einer Unterdeckung von rund 770.000 Euro. Laut Stefan Hochfeld wurde in der Haushaltskommission insbesondere über die Schaffung von drei zusätzlichen Stellen beraten (u.a. eine Stelle für die Herausgabe des eArztausweises). Man habe dem Wirtschaftsplan aber einstimmig zugestimmt, da alle Nachfragen ausführlich und nachvollziehbar beantwortet wurden. Julian Veelken (Fraktion Gesundheit) ergänzte, dass die Notwendigkeit aller drei Stellen gut begründet sei. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass in den kommenden Jahren versucht werden sollte, die Personalaufwendungen weniger als in den Vorjahren ansteigen zu lassen. Er appellierte an die DV-Mitglieder, dies mit im Blick zu haben. Für die kommenden Haushaltsjahre geht Frank Rosenkranz nach jetzigem Stand von nicht vollständig gedeckten Haushalten aus, was vorrübergehend aufgrund der Finanz- und Wirtschaftslage der Kammer noch vertretbar sei. 

Beitragsgerechtigkeit im Blick 

Vor der Abstimmung über den Wirtschaftsplan 2017 befassten sich die Delegierten mit einer Änderung der Beitragsordnung. In diesem Zusammenhang wies Stefan Hochfeld darauf hin, dass die Haushaltskommission es ausdrücklich begrüße, dass sich ein interfraktioneller Arbeitskreis zur Neuausrichtung der Beitrags- und Gebührenordnung gegründet habe, der sich mit grundsätzlichen Fragestellungen befasst. Peter Bobbert, der den Arbeitskreis leitet, erklärte, dass das Kernthema die Beitragsgerechtigkeit sei. Bei der aktuell zur Abstimmung stehenden Änderung der Beitragsordnung ging es um eine Anpassung für Ärzte, die mehreren Kammern angehören. Ziel der Änderung ist, eine übermäßige Beitragsbelastung durch mehrfache Mitgliedschaft zu vermeiden. Die Delegierten stimmten der Änderung einstimmig zu. Der Wirtschaftsplan 2017 wurde dann ebenfalls einstimmig bei einer Enthaltung verabschiedet. 

Zwischenprüfung für Umschüler/innen 

Danach stand das Thema Berufsbildung auf der Tagesordnung: Die Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen, Umschulungsprüfungen und Zwischenprüfungen für Medizinische Fachangestellte lag den Delegierten zur Abstimmung vor. Wie Vorstandsmitglied Regine Held (Allianz Berliner Ärzte), Vorsitzende des Berufsbildungsausschusses, erklärte, habe man sich insbesondere mit den Umschülern befasst, deren Zahl in Berlin zunehme. Sie müssen nach der neuen Prüfungsordnung nun auch eine Zwischenprüfung machen. Daneben ging es in einer weiteren Drucksache um die Teilnahme an Kursmodulen der Überbetrieblichen Ausbildung. Beide Drucksachen wurden einstimmig bei einer Enthaltung verabschiedet. 

Nachwahlen 

Wegen eines Rücktritts und eines Todesfalls mussten im Beirat für Fortbildungsanerkennungen zwei Mitglieder nachgewählt werden. Andreas Pingsmann und Frank Joachim Wilfried Rauhut (beides Fachärzte für Orthopädie und Unfallchirurgie) wurden einstimmig als neue Beiratsmitglieder gewählt. Rauhut wurde ebenfalls einstimmig in den Fortbildungsausschuss gewählt. In den Weiterbildungsausschuss III wählten die Delegierten Karsten Dreinhöfer (Facharzt für Orthopädie, Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie) einstimmig.

Zur Wahl eines weiteren Mitgliedes in den Weiterbildungsausschuss VI (zuständig u.a. für Psychiatrie und Psychotherapie) gab es Gesprächsbedarf, wie Kammerpräsident Günther Jonitz (Marburger Bund) erklärte. Ausschussmitglied Ralph A. Drochner (Allianz Berliner Ärzte) berichtete, dass es im Ausschuss Diskussionen darüber gegeben habe, ob es für jede Therapierichtung einen Vertreter geben müsse. Kammerpräsident Jonitz schlug deshalb vor, die Abstimmung zu vertagen, bis man sich im Ausschuss geeinigt habe. 

Die nächste Delegiertenversammlung findet am 15. Februar 2017 um 20.00 Uhr in der Ärztekammer Berlin, Friedrichstr. 16, 10969 Berlin statt. Die Sitzung ist kammeröffentlich.

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