Die Ärztekammer Berlin stellt sich vor
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Renten werden leicht erhöht

Bericht von der Delegiertenversammlung am 15. September 2010

Die Delegierten haben sich in ihrer Septemberversammlung traditionell mit der Situation der Berliner Ärzteversorgung (BÄV) befasst. Kapitalerträge (nach Abzug der Kosten) in Höhe von 268 Millionen Euro im Jahr 2009 erlauben für 2011 eine Erhöhung der laufenden Renten und der Anwartschaften um 0,5%. Gleichzeitig werden 82,8 Millionen Euro der Zinsschwankungsreserve zugeführt.

Von Sascha Rudat

Dem Beschluss zur Rentenerhöhung vorausgegangen war die umfassende Darstellung des Jahresabschlusses 2009 durch den Vorsitzenden des BÄV-Verwaltungsausschusses, Kammervizepräsident Elmar Wille (Liste Allianz). Die Zahl der Rentenanwärter war danach im vergangenen Jahr auf 24.381 gestiegen, die Zahl der Rentner kletterte gegenüber dem Vorjahr um 9,8% auf 4.914. Erneut gab es einen kräftigen Anstieg bei den beitragsfreien Mitgliedern von +17,2% auf 2.679. Immer noch erkennbar positiv ist die Überleitungsstatistik: 287 Herleitungen standen 223 Wegleitungen gegenüber. "Wir wachsen trotz des Lokalitätsprinzips weiter", sagte Wille. Weiter gestiegen ist der Frauenanteil unter den BÄV-Mitgliedern auf inzwischen 49,1%. Das durchschnittliche Neumitglied ist 34 Jahre alt. "Jetzt kommen die Jahrgänge, wo ungefähr 1,5% des Bestandes jährlich in Rente geht", erklärte der BÄV-Vorsitzende. Die Zahlungen für Versicherungsfälle stiegen von 102,3 Millionen Euro im Jahr 2008 auf 113,4 Millionen im vergangenen Jahr: rund 84 Millionen Euro wurden für die Altersrenten ausgezahlt (74,5%), für Witwen- und Witwerrenten wurden 11 Millionen Euro (9,7%), für Berufunfähigkeitsrenten 7,8 Millionen (Zahlungen für Versicherungsfälle). Die Zahl der BU-Renten sei damit erfreulicherweise um 6,4% zurückgegangen. Der Anteil der vorgezogenen Altersrenten beläuft sich auf 69,3%. Dieser Anteil werde in Zukunft sinken, prognostizierte Wille. Die durchschnittliche Neurente betrage 2.600 Euro im Monat. "Das ist ein exzellenter Wert", betonte der BÄV-Vorsitzende. Die Übersicht des Mitgliederbestandes nach Tätigkeitsart machte deutlich, dass der Anteil der angestellten Ärzte wieder rund die Hälfte ausmacht, etwas über ein Viertel sind selbstständige Ärzte. Der Rest verteilt sich auf vorübergehend nicht tätige Ärzte (7,1%), im Ausland tätige Ärzte (5,1%), verbeamtete Ärzte (1,4%) und - neu erfasst - mehrfach beschäftigte Ärzte (1,9%) sowie Sonstige (9,0%). "Mindestens 1.200 Berliner Ärzte arbeiten demnach im Ausland", erläuterte Wille. Erfreulicherweise sind die Beitragseinnahmen um 4,3% auf rund 231,4 Mio. Euro gestiegen. Bei den Versorgungsabgaben sank der Anteil der Gruppe mit Zahlungen unter dem 0,5-fachen Beitrag (bezogen auf die jeweils einschlägige West- bzw. Ost-Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Rentenversicherung) erneut und zwar auf 15,6% (2008: 26,8%). Das waren die Ärztinnen und Ärzte, die 2008 Einkünfte (= Gewinn vor Steuern) von monatlich weniger als 3.582 (West) bzw. 3.018 Euro (Ost) verdient hatten (z.B. wg. ausgeübter Teilzeittätigkeit). Auch die Gruppe mit dem 0,5- bis 1,0-fachen Beitragssatz sank leicht auf 13,4% - also Ärzte, die monatlich zwischen 3.582 und 7.163 Euro (West) bzw. zwischen 3.018 und 6.035 Euro (Ost) verdient hatten. Gleichzeitig kletterten die Gruppen mit 1,0-fachen Beitragssatz und über 1,0-fachen Beitragssatz von 50,4 auf 51,0 bzw. von 18,7% auf 20,0%. Gerade letztere Gruppe zeige, dass es ein hohes Vertrauen in die berufständische Altersvorsorge gebe, erklärte Wille.

Zinssatz ist entscheidend

Positiv entwickelte sich der Kapitalanlagebestand mit einem Plus von 5,4% auf 5.275 Milliarden Euro. Im Jahresverlauf 2009 seien erste Anzeichen eines wirtschaftlichen Aufschwungs spürbar gewesen. So seien die Kapitalerträge nach Abzug der Kosten wieder deutlich auf 234 Millionen gestiegen (2008: 47 Millionen Euro). Gleichzeitig konnte wieder eine Verzinsung über dem Rechnungszins von 4,00% erreicht werden. Der Durchschnittszins betrug 4,15%, die Nettoverzinsung 4,68%. Eine Senkung des Rechnungszinses sei nicht geplant, führte Wille aus. Seiner Sicherung komme in der Zukunft eine zentrale Bedeutung zu. Durch Zuführung von 82,8 Millionen Euro stieg die Zinsschwankungsreserve auf 268 Millionen Euro. Damit könne notfalls über drei Jahre hinweg ein Kapitalergebnis von 2,00% auf den Rechnungszins von 4,00% aufgefüllt werden. "Würden wir die Zinsrückstellung nicht machen, könnten wir eine Dynamisierung der Renten auf 1,5% starten", sagte Wille. Die Beschränkung auf 0,5% sei aber der sicherere Weg. Dies sahen auch die Delegierten so, die die Rentenerhöhung einstimmig verabschiedeten. Ebenso einstimmig wurde der Jahresabschluss 2009 sowie die Entlastung des Verwaltungs- und Aufsichtsausschuss der Ärzteversorgung verabschiedet.

Rösler greift Kammerforderung auf

Daneben berichtete Kammerpräsident Günther Jonitz vom Besuch des Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler im Vorstand der Bundesärztekammer. Dabei sei es im Wesentlichen um die Themen Finanzierung und Kostenerstattung gegangen. Rösler habe sich positiv geäußert, dass die Ärztekammern stärker bei Verfahren zur Qualitätssicherung auf gesetzlicher Ebene berücksichtigt werden sollten. Der Gesundheitsminister kündigte zudem an, dass er eine Stiftung ins Leben rufen werde, die durch die Pharmaindustrie finanziert werden soll und zwar entsprechend prozentual nach den Marketingausgaben. Diese Stiftung soll eine unabhängige Forschung und Fortbildung ermöglichen. Jonitz verwies darauf, dass diese Forderung bereits in einer Pressemitteilung der Ärztekammer Berlin im Mai dieses Jahres erhoben worden war.

 

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