Die Ärztekammer Berlin stellt sich vor
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Delegierte verabschieden neu gestalteten Tätigkeitsbericht

Bericht von der Delegiertenversammlung am 2. Juli 2008

Die Tagesordnung der letzten Delegiertenversammlung vor der Sommerpause hat durch ihre Übersichtlichkeit bestochen. Mit lediglich zwei  konkreten Tagesordnungspunkten mussten sich die Delegierten am 2. Juli beschäftigen. Einer davon war die Verabschiedung des Tätigkeitsberichts 2007, der erstmals in neuer Form und mit geschärftem Inhalt präsentiert wird. Daneben wurden zwei Positionen im Krankenhausausschuss neu besetzt.

von Sascha Rudat

Der Tätigkeitsbericht des Vorstandes 2007 der Ärztekammer Berlin war in diesem Jahr erstmals nach langer Zeit einer redaktionellen Runderneuerung unterzogen worden. Das Werk kommt nun nicht nur optisch ansprechender und erstmals farbig daher, auch wurde es sprachlich neu gestaltet. Der Inhalt ist zugespitzter und flotter formuliert, alle wesentlichen Fakten wurden in farbigen Informationskästen ausgeworfen und in übersichtlichen Graphiken und Tabellen aufbereitet. Dadurch können Leser die wichtigsten Entwicklungen und Ergebnisse der Kammerarbeit schneller erfassen als bisher.

Neu sind auch farbig abgesetzte Kästen, in denen zu allen Berichten der Fachabteilungen die ehrenamtlichen Gremien mit ihren entsprechenden Arbeitsaufgaben erläutert werden. Im Anhang werden 2007 erstmals alle ärztlichen Ausschussmitglieder, die derzeit für die Kammer tätig sind, namentlich genannt. Geblieben ist der praktische Schlagwortindex, den die Kammer bereits seit einigen Jahren verwendet. Der Bericht geht in diesem Jahr allen ehrenamtlichen Mitarbeitern der Kammer als Druckversion zu. Für die Öffentlichkeit ist er – wie bereits zuvor – im Internet-Auftritt der Ärztekammer Berlin als PDF-Datei abrufbar.

Die Delegierten nahmen einige kleinere redaktionelle Änderungen am Tätigkeitsbericht vor. Volker Pickerodt (Fraktion Gesundheit) merkte u.a. an, dass aus seiner Sicht die Arbeit des Vorstandes und des Präsidenten zu positiv dargestellt sei. Außerdem werde dem Thema Qualitätssicherung zu viel, der wirtschaftlichen Situation der Kammer hingegen zu wenig Platz eingeräumt. Die Delegierten verabschiedeten den Tätigkeitsbericht schließlich einstimmig bei Enthaltung der Delegierten der Fraktion Gesundheit.

Veelken neu in der DV

Darüber hinaus wurden Eva Müller-Dannecker und Julian Veelken (beide Fraktion Gesundheit) einstimmig in den Krankenhausausschuss gewählt. Die Nachwahl war notwendig geworden, nachdem zwei Ausschussmitglieder aus den Reihen der Fraktion Gesundheit ihr Amt niedergelegt hatten.

Der Neurochirurg Julian Veelken ist auch neu in der DV. Er rückt an die Stelle des Chirurgen Wolfgang Albers, der als gesundheits- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Partei Die Linke im Abgeordnetenhaus tätig ist.

BÄV-Ausschüsse arbeiten weiter

Kammerpräsident Günther Jonitz (Marburger Bund) erläuterte den Delegierten, dass aufgrund des bestehenden Berliner Kammergesetzes der Aufsichts- und der Verwaltungsausschuss der Berliner Ärzteversorgung (BÄV) in unveränderter Besetzung weiterarbeiten. Zu Beginn der Legislaturperiode wurden diese durch DV-Beschluss im Amt bestätigt. Dieses Vorgehen wird von der Aufsichtsbehörde der Kammer, der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, für vertretbar gehalten. Zumindest vorerst sei keine Neuwahl der Gremien vorgesehen.

Außerdem informierte Jonitz über den aus Berliner Sicht erfolgreichen 111. Deutschen Ärztetag in Ulm sowie über den ersten Kammertag im Juni. Der Kammerpräsident stellte den Delegierten daneben den aktuellen Sachstand des geschützten Online-Portals für Kammermitglieder dar. Über dieses Portal können Informationen rund um die Uhr abgefragt werden, u. a. das aktuelle Fortbildungspunktekonto. Dieses sei ein extrem aufwendiger Vorgang, weil die Ärztekammer Berlin hier den derzeit höchsten bundesweit verfügbaren Datenschutzgrad anbietet. Dazu werden alle Kammermitglieder angeschrieben. Sie können sich dann über das so genannten PostIdent-Verfahren anmelden.

Vorgang 26. Mai 2008 30. Juni 2008
1. Brief 5.700 20.631
2. Brief, nachdem PostIdent erfolgreich durchgeführt wurde 365 1.907
im Portal erfolgreich angemeldet 162 1.256

Es würden im Durchschnitt circa 3.000 Kammermitglieder pro Woche angeschrieben. Bis zum 31. Juli sollte an alle Kammermitglieder der 1. Brief versandt werden. Der Präsident dankte der Geschäftsführung und den Kammermitarbeiterinnen und -mitarbeitern für das nach seiner Einschätzung sehr aufwendige Projekt. BERLINER ÄRZTE wird über den aktuellen Stand im September-Heft ausführlich berichten.

Jonitz berichtete weiter über das Aktionsbündnis "Rettung der Krankenhäuser" unter dem Motto "Lichter aus im Krankenhaus?", an dem unter vielen anderen auch die Bundesärztekammer beteiligt ist. Das Bündnis stellt an Bundesregierung und Bundestag die Forderung, die Kliniken vom Spar-Diktat zu befreien und mit geeigneten finanziellen Mitteln eine hochwertige medizinische Versorgung der Patienten zu sichern. Am 25. September soll eine Großdemonstration in Berlin stattfinden, falls die politischen Entscheidungsträger ihrer Verantwortung nicht gerecht würden. Der Präsident warb für eine zahlreiche Teilnahme, um so zu zeigen, dass die Ärzte nicht stillhalten, sondern ihren Protest zum Ausdruck bringen werden.

Internationaler Austausch zur Qualitätssicherung

Wie Jonitz weiter informierte, wird der weltweit größte Kongress zum Thema Qualität und Patientensicherheit, das "International Forum on Quality and Safety in Healthcare" des British Medical Journal und des Institute for Healthcare Improvement der Harvard University im März 2009 nach Berlin kommen. Der Kongress, der im Frühjahr 2008 in Paris stattfand, zählte mit 2.200 Besuchern aus 60 Nationen so viele Teilnehmer wie noch nie zuvor. Ziel sei es, möglichst viele gute Beiträge aus Berlin und Deutschland für den Kongress vorzubereiten. Die Zusammenarbeit mit der Ärztekammer Berlin sei ausdrücklich erwünscht. Abschließend berichtete der Kammerpräsident von einem Gespräch mit dem Vizepräsidenten der EU-Kommission, Günter Verheugen, am 27. Juni in Brüssel über die Aufweichung des Werbeverbots für rezeptpflichtige Arzneimittel in Publikumsmedien. Lesen Sie dazu die Meldung in BERLINER ÄRZTE auf Seite 13.

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